Kommentar von Antje Mayer
Kommentar von Antje Mayer
Am 1. Oktober 2006 wählten die Österreicher eine neue Regierung. Die SPÖ gewann knapp und vollends überraschend vor der ÖVP. Kulturpolitisch dürfte sich damit in Zukunft einiges ändern. Doch niemand weiß bisher wie.
Die ÖVP-Politiker waren während ihrer Amtszeit nicht müde zu betonen, Österreich sei eine „Kulturnation“. Immerhin gebe Österreich mit 246 Euro Kulturbudget pro Kopf/Jahr weltweit das meiste Geld für Kunst aus (Frankreich 189 Euro). Das mag wohl stimmen, nur erwähnten die rechten Politiker nicht, dass die Subventionen nicht gerecht auf jeden österreichischen Kopf verteilt waren, zumindest nicht auf die vielen kleinen Kulturinitiativen im Lande. Dank des (noch) amtierenden Kunststaatssekretär Franz Morak, zu dessen Nachfolger der bisherige Bürochef Helmut Wohnout ernannt wurde, ging bisher die „Kunstkohle“ vorzugsweise an ein paar Repräsentative. Das will die SPÖ– zumindest wenn sie ihre Wahlversprechen hält- in Hinkunft ändern.
Besonders gern wurde an -mit der ÖVP stets sympatisierende- einflussreiche Köpfe verteilt, da konnten sie fachlich und menschlich noch so sehr in der Öffentlichkeit umstritten sein. Prinzip Namedroping. Erwähnt seien nur Wilfried Seipl (Kunsthistorisches Museum Wien), Ian Hollender (Staatsoper) oder Agnes Husslein (Belvedere). Die sitzen allesamt derweil sicher auf ihren Positionen Stühlen, brenzlig könnte es für den einen oder anderen in Zukunft jedoch werden.
Bereits heftig kritisiert die SPÖ bereits die ÖVP- Entscheidung für Wohnout als neuer Kunststaatsekretär. Wiener Kulturstadtrat Andreas Mailath-Pokorny (SPÖ) ersuchte Bundeskanzler Wolfgang Schüssel gar in einem Brief um "eine Zurückstellung dieser Entscheidungen", sei doch für ihn die fachliche Kompetenz von Wohnout fraglich und die Entscheidung für ihn rein parteipolitisch motiviert, so Mailath-Pokorny. Wenn aber, wie die SPÖ (und die Grünen) im Wahlkampf forderte, ein Kulturministerium eingerichtet werden sollte, verliert Wohnout ohnehin seinen Job. Als SP-Kulturminister werden unter anderen TV-Star Harald Krassnitzer oder Kunsthallen-Leiter Gerald Matt kolportiert. Dass die derzeitige, reichlich farblose, SP-Kultursprecherin Christine Muttonen für dieses Amt nicht genannt wird, spricht für sich.
Viele Linke, unter anderem Gerald Bast, Rektor der Hochschule für Angewandte Kunst Wien, und Peter Noever, Direktor des Museum für Angewandte Kunst, hatten im Vorfeld der Wahl für die Einrichtung eines solchen Kulturministerium plädiert. In ihrer Aktionsnacht für „Gegenwartskunst in der Regierung“ Ende September, in der Prominente wie die Ex-ORF-Kulturmoderatorin Andrea Schurian und Architekt Wolf D. Prix zum Thema diskutierten, forderten sie gar eine „Nationalstiftung für Gegenwartskunst“ und ein eigenes „Ministerium für Gegenwartskunst“. Letzteres ist wenig realistisch, gab es unter der ÖVP ja nicht einmal ein Kulturministerium. Was die Herren Bast und Noever außerdem forderten war eine „Neupositionierung des Kunstunterrichts“.
Dieser Wunsch könnte sogar in Erfüllung gehen, denn die SPÖ hat sich nach ihrer Wahl ausdrücklich für eine neuen Weg innerhalb der Bildungspolitik ausgesprochen. Dass sich Bildungsministerin Elisabeth Gehrer (ÖVP), die unter anderen bisher auch für die Bundesmuseen zuständig war und wegen ihrer Bildungspolitik äußerst umstritten war, aus der Politik zurückziehen wird, wurde landläufig ohne viel Bedauern zur Kenntnis genommen, dürfte sie doch auch am Wahldebakel mit schuld gewesen sein.
Im Vorfeld äußerte sich die SPÖ übrigens eher schwammig über ihre Kulturpläne. Man plane eine „aktive Kulturpolitik“ schreibt sie auf ihrer Website. Dort wird dem Thema Kultur im Übrigen weit weniger Platz einräumt als auf der ÖVP-Website. Was genau die SPÖ genau mit „aktiver Kulturpolitik“ meint, schreibt sie im übrigen nicht.